AGB

 

 Verkaufs-und Lieferbedingungen der Cube Biotech GmbH

 

Die nachstehenden Verkaufs-und Lieferbedingungen gelten für alle Verkäufe und Lieferungen an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, soweit nicht etwas anderes vereinbart wird. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen schriftlich zugestimmt haben.

 

1.      Unsere Angebote sind freibleibend. Verträge kommen erst durch unsere Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande. Geringfügige Abweichungen von unseren Angaben über Maße, Gewichte, Beschaffenheit und Qualität bleiben vorbehalten.

 

2.      Von uns angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern sie nicht mit dem Kunden vereinbart wurden.

 

3.      Lieferbar sind nur die in unserer jeweils bei Vertragsschluss gültigen Preisliste, die als Anlage beiliegt, aufgeführten Einheiten. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Jede Teillieferung kann gesondert berechnet werden. Bei Bestellungen auf Abruf  behalten wir uns eine Lieferzeit von mindestens 2 Wochen vor, sofern nichts Abweichendes mit dem Kunden vereinbart ist. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe oder andere Hindernisse bei uns oder unseren Lieferanten, sofern diese von uns nicht zu vertreten sind, befreien uns für die Dauer der Störung und deren Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung.

 

4.      a) Die Art und Weise des Versands bestimmen wir, sofern uns nicht der Kunde schriftliche Weisungen erteilt.

b) Der Versand erfolgt ab Werk Monheim, Deutschland, sofern nicht Abweichendes vereinbart wird.

c) Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden über, sobald wir die Ware dem Transportunternehmen übergeben haben.

 

5.      Die Preise verstehen sich einschließlich der Verpackungskosten, zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Die Versandkosten bezahlt der Kunde, sofern nichts Abweichendes vereinbart wird. Die in einer Preisliste bei Vertragsschluss angegebenen Preise sind Tagespreise. Als vereinbart gilt der Tagespreis im Zeitpunkt der Lieferung. Sofern dieser gegenüber dem Tagespreis im Zeitpunkt des Vertragsschlusses wesentlich erhöht haben sollte, hat der Kunde das Recht, binnen zwei Wochen vom Vertrag zurück zu treten. Wir werden einen Rücktritt akzeptieren, wenn die Preiserhöhung über dem Anstieg des Preisindex für gewerbliche Produkte (Erzeugerpreise), Chemische Erzeugnisse des Statistischen Bundesamtes liegt. 

 

6.      a) Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

b) Schecks und Wechsel nehmen wir nur erfüllungshalber an. Diskont und Spesen gehen zu Lasten des Kunden.

c) Stellt der Kunde seine Zahlungen ein, oder wird die Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder Vergleichsverfahrens über sein Vermögen beantragt, so sind wir berechtigt, Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

d) Gegen unsere Forderungen darf der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Er ist insbesondere nicht befugt, bei Beanstandungen der Ware die Zahlung fälliger Rechnungsbeträge aus früheren Lieferungen zurückzuhalten oder zu kürzen.

 

7.      a)Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus seiner Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat. Die Vorbehaltsware darf weder verpfändet noch sicherungshalber übereignet werden. Zur Veräußerung der Vorbehaltsware ist der Kunde nur im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsganges befugt.

b) Der Kunde tritt schon jetzt seine Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware in Höhe des Betrages unserer Rechnung zur Sicherung unserer Forderungen aus unserer Geschäftsverbindung mit ihm vorrangig an uns ab. Der Kunde wird Zahlungen, die er aus dem Verkauf unserer Vorbehaltsware erhält, in erster Linie auf den nicht an uns abgetretenen Teil der Gesamtforderung anrechnen, sofern der Zahlende nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt.

c) Soweit Eigentumsvorbehalte zu unseren Gunsten bestehen oder Forderungen des Kunden an uns abgetreten sind, ist der Kunde zur Erteilung der für die Wahrung unserer Rechte notwendigen Auskünfte verpflichtet. Das gilt insbesondere für Pfändungen oder sonstige Zugriffe Dritter auf unsere Ware oder uns abgetretene Forderungen. Kosten einer Intervention gehen zu Lasten des Kunden.

d) Der Kunde ist auf Widerruf zur Einziehung der uns abgetretenen Forderungen ermächtigt. Unser Recht, abgetretene Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.

e) Sofern der Wert der uns gegebenen Sicherheiten den Betrag unserer Forderungen um mehr als 20 % übersteigt, sind wir zur Rückabtretung in entsprechendem Umfang verpflichtet.

f) Gerät der Kunde in Verzug, so sind wir berechtigt, die gelieferte Ware aufgrund unseres Eigentumsvorbehalts in unsere Verwahrung zu nehmen, bis der Kunde gezahlt hat. Ein Rücktritt vom Vertrag liegt in einem solchen Fall nur vor, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

g) Mit der Erfüllung unserer Forderungen, einschließlich aller Nebenforderungen, gehen die Sicherheiten ohne besondere Rückübertragung auf den Kunden über.

 

8.      a) Unsere Produkte sind für den Einsatz in der wissenschaftlichen Forschung entwickelt worden. Eine Verwendung unserer Produkte für humanmedizinische oder diagnostische Zwecke, oder als Arzneimittel, ist nur zulässig, wenn solch eine Verwendung nach den für den Kunden und den Verwender maßgeblichen gesetzlichen Regelungen erlaubt ist, und, soweit erforderlich, auch eine Genehmigung der zuständigen Behörden vorliegt. Darüber hinaus bedarf eine derartige Verwendung unserer Produkte unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Ausdrückliche Verwendungshinweise auf der Verpackung stehen einer schriftlichen Zustimmung gleich; sie ersetzen aber nicht behördliche Genehmigungen, die im Land des Anwenders erforderlich sind.

b) Kunden, die unsere Produkte in der industriellen Produktion verwenden, tun dies auf eigenes Risiko. Da wir die möglichen Verfahren und Prozesse für solch eine industrielle Verwendung unserer Produkte nicht voraussehen oder kontrollieren können, müssen wir hier jede Gewährleistung oder Haftung ablehnen. Unsere Anwendungshinweise sind in solchen Fällen nur als unverbindliche Empfehlung zu betrachten.

 

9.      a) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass Mängel gelieferter Ware oder Mengenabweichungen oder Fehllieferungen uns spätestens 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen sind. Verborgene Mängel sind uns unverzüglich nach der Entdeckung zu melden. Werden diese Rügefristen nicht eingehalten, gilt die Lieferung als genehmigt.

b) Schadensersatzansprüche des Kunden bestehen uns gegenüber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, es sei denn, dass sie auf der Verletzung von wesentlichen, für die Erreichung des Vertragszwecks unabdingbaren Verpflichtungen beruhen oder ihren Grund in der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haben oder bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit wir für Schäden auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt haften, sind Schadensersatzansprüche des Kunden ihrer Höhe nach auf Schäden begrenzt, die als Folge des betreffenden Fehlers oder Fehlverhaltens vorhersehbar waren.

c) Gewährleistung-und Schadensersatzansprüche entfallen bei unsachgemäßer Behandlung und Verarbeitung unserer Produkte.

10.a) Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Monheim. Für Kunden, die Kaufleute sind oder ihren Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland haben, wird der Gerichtsstand beim Amtsgericht Monheim begründet. Wir sind jedoch wahlweise berechtigt, auch die Gerichte am Wohnsitz des Kunden anzurufen.

b) Es gilt das Recht der Bunderepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Kollisionsrechts. Die Bestimmungen des UN-Abkommens zum internationalen Warenkauf finden keine Anwendung. Diese Allgemeinen Verkaufs-und Lieferbedingungen liegen in einer Übersetzung in die englische Sprache vor, die ausschließlich der Einfachheit dient. Verbindlich ist allein die deutsche Fassung.

Stand: April 2013

 

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